Herausforderungen und Chancen in einer vernetzten Welt
Digitale Souveränität spielt eine zentrale Rolle in der modernen öffentlichen Verwaltung. Doch was bedeutet dieser Begriff, welche Herausforderungen und Ziele bringt er mit sich? Wir beleuchten die verschiedenen Facetten der digitalen Souveränität und zeigen auf, wie die öffentliche Verwaltung ihre Handlungsfähigkeit in der digitalen Welt sichern kann.
Was ist Digitale Souveränität?
Digitale Souveränität wird als die Fähigkeit definiert, die Rolle in der digitalen Welt selbstständig, selbstbestimmt und sicher ausüben zu können (Quelle). Für die öffentliche Verwaltung ist dies von besonderer Bedeutung. Schließlich muss sie ihre hoheitlichen Aufgaben durch digitale Verwaltungsprozesse erfüllen. Wenn die digitale Souveränität nicht ausreichend gewahrt ist, kann dies die Handlungsfähigkeit erheblich einschränken.
Die Facetten der digitalen Souveränität
Digitale Souveränität lässt sich in verschiedene Dimensionen unterteilen, die alle berücksichtigt werden müssen, um die Souveränität der öffentlichen Verwaltung zu stärken:
Technologische Souveränität
Technologische Souveränität basiert auf Open Source bzw. allgemein verfügbarer standardisierter Technologie. Sie ermöglicht Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Datenverarbeitung und der eingesetzten Softwarekomponenten. Indem die öffentliche Verwaltung auf offene Standards und Software setzt, kann sie sicherstellen, dass sie nicht von einzelnen Technologieanbietern abhängig ist.
Operative Souveränität
Operative Souveränität bedeutet die transparente Kontrolle der Abläufe, von der Bereitstellung und dem Management der Lösungen und Services bis hin zur Überwachung des physischen und digitalen Zugriffs auf die Infrastruktur. Dies ist essenziell, um die Sicherheit und Integrität der digitalisierten Verwaltungsprozesse zu gewährleisten.
Rechtsraum-Souveränität
Rechtsraum-Souveränität beschreibt den Betrieb in einem selbstgewählten Rechtsraum ohne Durchgriffsrecht aus dritten Rechtsräumen. Auf diese Weise lässt sich sicherstellen, dass die Daten und IT-Infrastrukturen der öffentlichen Verwaltung den nationalen rechtlichen Vorgaben entsprechen und nicht dem Zugriff fremder Nationen oder Behörden unterliegen.
Datenschutz
Datenschutz umfasst den Schutz vor der missbräuchlichen Verarbeitung personenbezogener Daten sowie das Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Dies ist besonders wichtig für die öffentliche Verwaltung, um das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger zu erhalten und den rechtlichen Anforderungen, wie der DSGVO, zu entsprechen.
Datenhoheit/Datensouveränität
Datenhoheit sichert die vollständige Verfügungsgewalt bzw. selbstbestimmte Kontrolle bei der Erhebung, Speicherung, Nutzung und Verarbeitung eigener Daten. Nur so kann die öffentliche Verwaltung sicherstellen, dass ihre Daten nicht unkontrolliert abfließen oder missbräuchlich genutzt werden.
Strategien zur Stärkung der digitalen Souveränität
Um die digitale Souveränität zu stärken, sollte die öffentliche Verwaltung auf offene Standards, offene Software und interoperable Lösungen setzen. Diese Ansätze ermöglichen Transparenz, Kontrolle und Wiederverwendbarkeit.
Offene Standards und Open Source
Durch die Nutzung von offenen Standards und Open Source Software kann die öffentliche Verwaltung dafür sorgen, dass ihre IT-Lösungen transparent, nachvollziehbar und unabhängig von einzelnen Anbietern sind.
Interoperable Lösungen
Interoperable Lösungen sind entscheidend, um die Flexibilität und Anpassungsfähigkeit der IT-Infrastrukturen der öffentlichen Verwaltung zu gewährleisten. Dadurch können verschiedene Systeme und Anwendungen nahtlos zusammenarbeiten. Und dies steigert die Effizienz und Effektivität der digitalen Verwaltungsprozesse.
Fazit
Digitale Souveränität ist für die öffentliche Verwaltung von zentraler Bedeutung, um ihre hoheitlichen Aufgaben sicher und effektiv zu erfüllen. Die verschiedenen Facetten der digitalen Souveränität – technologische, operative, rechtsraumbezogene, datenschutzrechtliche und datenhoheitliche Souveränität – müssen alle berücksichtigt werden.
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